Sitzungskalender

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Gremium: Sitzungen

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28. Sitzung der Gemeindevertretung
Freitag, 13. November 2020, 19:00

Rehberghalle

Bekanntmachung der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung

Am Freitag, den 13. November 2020, um 19:00 Uhr, findet in der Rehberghalle, im Ortsteil Roßdorf, Ringstraße 61, in 64380 Roßdorf, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

3. Feststellung der Tagesordnung

4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

5. Bericht

a)    des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

b)    der Vorsitzenden des Gemeindevorstandes

c)    der Ausschussvorsitzenden

d)    aus den Verbänden

6. Vorlage

a)    der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2021

b)    des Investitionsprogrammes für den Investitionszeitraum 2020 – 2024

c)    des Haushaltssicherungskonzeptes 2021

d)    des Waldwirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2021

7. 1. Änderung des Bebauungsplanes „Roßdorf-Ost“ in der Gemarkung Roßdorf

a)    erneute Behandlung der eingegangenen Anregungen aus der öffentlichen
Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie dem Einholen der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13 BauGB

b)    erneuter Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

8. Erwerb einer Teilfläche aus dem Grundstück, Gemarkung Roßdorf, Flur 3 Nr. 448/3, „Bei der Krugsmühle“

9. Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Gemeinde Roßdorf (Spielapparatesteuersatzung)

10. Trägervertrag mit dem BHZ Roßdorf Soziale Dienste gGmbH über die Trägerschaft einer integrativen Kindertagesstätte

11. Festlegung des Wahltages und des Stichwahltages für die Bürgermeisterdirektwahl in der Gemeinde Roßdorf im Jahr 2021

12. Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

a)    Anfrage zum Ausbau des Radweges nach Darmstadt

b)    Anfrage zum Fußweg zum Behindertenzentrum (BHZ)

c)    Anfrage zur Einstellung einer Klimamanagerin oder Klimamanagers der Gemeinde

d)    Anfrage zur Situation bzgl. der öffentlichen Mülleimer

 

Roßdorf, den 02. November 2020

Steven Günther-Scharmann

Vorsitzender

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